Rechtsprechung
| BSG, 22.03.2001 - B 11 AL 79/00 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- lexetius.com
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Arbeitslosengeld - Bewilligung - Rücknahme - Fehlende Verfügbarkeit - Verfügbarkeit - Sozialverfahren
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AFG § 103 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Buchst. a; SGG § 103
Amtsermittlungspflicht des Landessozialgerichts im sozialgerichtlichen Verfahren - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 11.09.1997 - S 5 AL 444/97
- LSG Baden-Württemberg, 24.08.1999 - L 3 AL 932/98
- LSG Baden-Württemberg, 24.08.1999 - L 3 AL932/98
- BSG, 22.03.2001 - B 11 AL 79/00 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.1995 - 5 RJ 26/94
Geburtsdatum als anspruchsbegründende Tatsache für die Gewährung von …
Auszug aus BSG, 22.03.2001 - B 11 AL 79/00 R
Das LSG war zur Amtsermittlung verpflichtet, soweit der Sachverhalt und der Beteiligtenvortrag dies nahelegten; dabei war von allen geeigneten Ermittlungsmöglichkeiten erschöpfend Gebrauch zu machen (BSGE 77, 140, 144 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 12 mit Hinweis auf SozR Nr. 3 zu § 103 SGG). - BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags - …
Auszug aus BSG, 22.03.2001 - B 11 AL 79/00 R
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, zu denen es sich von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte gedrängt fühlen müssen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5;… Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl, § 103 RdNr 7 ff).